Die Kommunen in Deutschland seien 2020 nur dank umfangreicher Hilfen von Bund und Ländern vergleichsweise gut durch die Pandemiekrise gekommen, heißt es in der Studie der Bertelsmann-Stiftung. Dieses Jahr dürften die meisten Hilfen aber wieder wegfallen.
„Ohne neue Finanzhilfen wie Erstattungen von Steuerausfällen und Aufstockung der Investitionsprogramme drohen neue Haushaltskrisen“, sagt Kirsten Witte von der Bertelsmann-Stiftung. Die Erfolge der vergangenen Jahre wären schlagartig aufgezehrt.
Coronahilfen an Kommunen verzerren das Bild
Das Jahr 2020 beendeten die Kommunen mit dem sechsten Überschuss in Folge. Allerdings hätte es ohne die Pandemiehilfen ein Rekordminus gegeben, so die Studie, die den finanziellen Corona-Schaden auf mindestens 17 Milliarden Euro schätzt.
Das lasse sich vor allem an der Gewerbesteuer ablesen, die 2020 eingebrochen sei. Dafür bekamen die Gemeinden allerdings eine Kompensation, zudem wurde die Bundesbeteiligung an den kommunalen Hartz-IV-Kosten angehoben. Beide Maßnahmen entlasteten Städte und Gemeinden allein um fast 14 Milliarden Euro. (Reuters)